Netzwerk fahrradfreundliches Neukölln in der Bezirksverordnetenversammlung

Das Netzwerk fahrradfreundliches Neukölln ist in dieser Amtsperiode im Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung vertreten

Auf Vorschlag des Kreisverbands Neukölln von Bündnis 90/Die Grünen wurden die beiden NFN-Aktiven Carolin Kruse als Bürgerdeputierte und Thomas Stein als ihr Stellvertreter in den Ausschuss der Bezirks­verordneten­versammlung (BVV) gewählt. In den nächsten fünf Jahren wird sich das Netzwerk auch in diesem Rahmen für sichere Fahrrad­infrastruktur und stadtverträgliche Mobilität einsetzen.

Die erste konstituierende Sitzung des Ausschusses fand am 7. Dezember 2016 statt. Zum Ausschuss­vorsitzenden wurde Marko Preuß (SPD) gewählt, sein Stellverter ist Bertil Wewer (B’90/Grüne). Vom 11. Januar 2017 an tagt der Ausschuss jeden zweiten Mittwoch im Monat um 17:30 im Rathaus Neukölln.

Hintergrund:
„Die Ausschüsse besitzen kein selbstständiges Entscheidungsrecht, sondern haben nur Beratungs- und Kontrollfunktion. Die BVV kann zu beschließende Vorlagen und Anträge an die Ausschüsse zur Beratung überweisen. Das Bezirksparlament ist jedoch nicht an dessen Empfehlung gebunden. Die Ausschüsse haben das Recht, Einsicht in die Verwaltungsakten des Bezirksamts zu nehmen. Neben den Bezirksverordneten können auch Bürgerinnen und Bürger als so genannte Bürgerdeputierte stimmberechtigt an der Arbeit der Ausschüsse mitwirken. Eine Voraussetzung dafür ist eine besondere Sachkenntnis auf dem Gebiet des jeweiligen Ausschusses.“ (berlin.de)

Beitragsbild: © Manfred Heyde

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